Ihre Fachkanzlei für IP, IT & Medien

REMMERTZ | LEGAL ist eine im Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt „IP“ (Intellectual Property) spezialisierte Kanzlei in München, dem Sitz des Deutschen Patent- und Markenamts und des Europäischen Patentamts.

Die Kanzlei ist im gesamten Spektrum des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere des Urheberrechts einschließlich Medien- und Presserecht, IT-Recht, Technologietransfer und angrenzender Rechtsgebiete tätig. Im Bereich der technischen Schutzrechte kooperiert REMMERTZ | LEGAL eng mit spezialisierten Patentanwälten im In- und Ausland. Die Betreuung umfangreicherer Mandate ist durch eine Bürogemeinschaft mit einem weiteren im Bereich IP spezialisierten Rechtsanwalt und zwei weiteren Patentanwälten gewährleistet. Branchenschwerpunkte sind die Unterhaltungsindustrie, speziell die Unterhaltungselektronik, Informationstechnologie, Medien, Werbewirtschaft und Markenartikelindustrie.

Die von REMMERTZ | LEGAL betreuten Unternehmen werden rechtlich begleitet von der Gründung und Markteinführung über den Vertrieb bis zu Umstrukturierungsmaßnahmen. Die Kanzlei berät und vertritt auch Privatpersonen vor allem in Fragen des Urheber- und des Persönlichkeitsrechts.

REMMERTZ | LEGAL hat langjährige Erfahrungen nicht nur in renommierten Kanzleien, sondern auch in Unternehmen gesammelt und kennt daher die Sichtweise ihrer Mandanten. Kaufmännisches Denken und praxistaugliche Lösungen stehen bei der Beratung und Vertretung der nationalen und internationalen Mandanten im Vordergrund. Die Kanzlei legt großen Wert auf hochprofessionelle individuelle Betreuung.

Profil

Dr. Frank R. Remmertz
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Leistungen

Geistiges Eigentum
Informationstechnologie
Medien

Kontakt

T +49 89 125 01 21-80
F +49 89 125 01 21-81
info@remmertz.legal

Altheimer Eck 2, 80331 München

News

Fünf vor Zwölf beim Datenschutz - Vorbereitung auf die DSGVO bis Mai 2018

Die Europäische Datenschutzgrundverordnung (kurz: DSGVO) ist bereits am 24.05.2016 in Kraft getreten und ist für alle mit einer zweijährigen Übergangsfrist ab 25.05.2018 geltendes Recht. Die verbleibende Zeit bis Mai 2018 sollte von Unternehmen genutzt werden, um sich auf weitreichende Änderung im Datenschutzrecht einzustellen. Viele Maßnahmen erfordern eine gründliche Vorbereitungszeit, so dass für Unternehmen unmittelbar Handlungsbedarf besteht. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Änderungen und enthält einen Fahrplan, an dem man sich orientieren kann.

Weiterlesen

Hinweispflichten und kein Ende? - Durchblick im Dschungel für Online-Händler

Angesichts wachsender Hinweispflichten wird es für Online-Händler immer schwieriger, den Überblick zu behalten. Bereits seit Anfang 2016 gelten für Unternehmen, die mit Verbrauchern online Verträge schließen, bestimmte Hinweispflichten. Seit dem 01. Februar 2017 sind weitere hinzugekommen. Zudem sind sich die Gerichte nicht einig, ob Online-Händler bestimmte Hinweise nur auf eigenen Websites oder auch auf anderen Online-Marktplätzen wie z.B. von Amazon oder eBay platzieren müssen. Diese Situation ist unbefriedigend, weil unterlassene Hinweispflichten leicht zu Abmahnungen führen können.

Weiterlesen

Verbraucher müssen draußen bleiben - Wirksamer Ausschluss im B2B-Onlineshop

Onlinehändler müssen beim Verkauf von Waren und Dienstleistungen im Netz zahlreiche Informations- und Aufklärungspflichten beachten, wenn sich ihr Angebot zumindest auch an Verbraucher richtet (B2C). Dazu gehört z.B. eine Widerrufsbelehrung. Will ein Unternehmer mit seinem Onlineangebot ausschließlich Nicht-Verbraucher (B2B) ansprechen, ist zu klären, wie man einen entsprechenden Onlineshop rechtswirksam ohne die Beachtung von Verbrauchervorschriften gestalten kann. Dazu hat das OLG Hamm in einem aktuellen Urteil vom 16.11.2016 (Az. I-12 U 52/16) wertvolle Hinweise gegeben.

Weiterlesen

Nichtstun ist nicht genug – Die Folgen von Unterlassungsverpflichtungen

Wer zur Unterlassung einer Tatsachenbehauptung oder des Vertriebs eines Produkts verpflichtet ist, darf die Hände nicht in den Schoß legen. Er kann zu umfangreichen Rückruf- und Beseitigungsmaßnahmen verpflichtet sein. Dazu kann gehören, im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren auf Dritte einzuwirken, wenn der Störungszustand fortdauert. Dies gilt online und offline gleichermaßen, wie der BGH in einer Entscheidung v. 29.09.2016 – I ZB 34/15 – bestätigt hat. Andernfalls drohen empfindliche Vertragsstrafen oder saftige Ordnungsgelder.

Weiterlesen

Weitere Updates in Kürze

Haftung bei Hyperlinks

Für Aufregung sorgte ein im Verfügungsverfahren ergangener Beschluss des LG Hamburg v. 18.11.2016 – 310 O 402/16 zur Haftung beim Setzen von Hyperlinks. Was war passiert? Der EuGH hat mit Urt. v. 08.09.2016 – C-160/15 – entschieden, dass ein Linksetzer verschärften Prüfungspflichten ausgesetzt sein kann, wenn er einen Hyperlink auf ein urheberrechtlich geschütztes, aber ohne Erlaubnis des Urhebers frei zugängliches Werk setzt und dabei in Gewinnerzielungsabsicht handelt. Der EuGH ließ allerdings offen, ob die Absicht eines Gewinns mit der konkreten Linksetzung selbst oder ganz allgemein mit dem Betrieb einer Website erzielt werden muss. Darüber wurde ausführlich im letzten Newsletter 03/2016 berichtet.

Weiterlesen

Veranstaltungshinweis – OSE Summer Talk in Berlin am 20.06.2017

Abschließend möchte ich auf eine spannende IT-Veranstaltung hinweisen, die von der Organisation pro Software Escrow e.V. in Kooperation mit der DAVIT am Dienstag, den 20.06.2017 in Berlin unter dem Titel „OSE Summer Talk“ angeboten wird.

Weiterlesen

Weitere News

Zum Archiv