Ihre Fachkanzlei für IP, IT & Medien

REMMERTZ | LEGAL ist eine im Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt „IP“ (Intellectual Property) spezialisierte Kanzlei in München, dem Sitz des Deutschen Patent- und Markenamts und des Europäischen Patentamts.

Die Kanzlei ist im gesamten Spektrum des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere des Urheberrechts einschließlich Medien- und Presserecht, IT-Recht, Technologietransfer und angrenzender Rechtsgebiete tätig. Im Bereich der technischen Schutzrechte kooperiert REMMERTZ | LEGAL eng mit spezialisierten Patentanwälten im In- und Ausland. Die Betreuung umfangreicherer Mandate ist durch eine Bürogemeinschaft mit einem weiteren im Bereich IP spezialisierten Rechtsanwalt und zwei weiteren Patentanwälten gewährleistet. Branchenschwerpunkte sind die Unterhaltungsindustrie, speziell die Unterhaltungselektronik, Informationstechnologie, Medien, Werbewirtschaft und Markenartikelindustrie.

Die von REMMERTZ | LEGAL betreuten Unternehmen werden rechtlich begleitet von der Gründung und Markteinführung über den Vertrieb bis zu Umstrukturierungsmaßnahmen. Die Kanzlei berät und vertritt auch Privatpersonen vor allem in Fragen des Urheber- und des Persönlichkeitsrechts.

REMMERTZ | LEGAL hat langjährige Erfahrungen nicht nur in renommierten Kanzleien, sondern auch in Unternehmen gesammelt und kennt daher die Sichtweise ihrer Mandanten. Kaufmännisches Denken und praxistaugliche Lösungen stehen bei der Beratung und Vertretung der nationalen und internationalen Mandanten im Vordergrund. Die Kanzlei legt großen Wert auf hochprofessionelle individuelle Betreuung.

Profil

Dr. Frank R. Remmertz
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Leistungen

Geistiges Eigentum
Informationstechnologie
Medien

Kontakt

T +49 89 269 49 777
F +49 89 269 49 778
info@remmertz.legal

Sendlinger Straße 20, 80331 München

News

Alles neu macht der Mai - Online-Marketing nach der Datenschutzgrundverordnung

Ab 25. Mai 2018 gilt die Europäische Datenschutzgrundverordnung (kurz: DSGVO). Die verbleibende kurze Zeit sollten Unternehmen nutzen, ihre Marketingmaßnahmen an das neue Recht anzupassen. Der folgende Beitrag stellt die wichtigsten Änderungen im Online-Marketing vor und zeigt auf, worauf sich die Werbewirtschaft einstellen muss, um einen Verstoß gegen die DSGVO und damit hohe Bußgelder zu vermeiden.

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Alle guten Dinge sind drei - In drei Schritten zum Verfahrensverzeichnis nach der DSGVO

Die Europäische Datenschutzgrundverordnung (kurz: DSGVO) nähert sich in großen Schritten. Sie gilt ohne weitere Schonfristen ab 25. Mai 2018 und legt Unternehmen weitreichende Dokumentationspflichten auf. Eine der wichtigsten Verpflichtungen ist die Erstellung von Verzeichnissen für die Verarbeitung personenbezogener Daten in einem Unternehmen (sog. Verfahrens- oder Verarbeitungsverzeichnisse). Dies ist nicht grundsätzlich neu, da solche Verzeichnisse auch bisher schon nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) erstellt werden müssen. Neu nach der DSGVO sind aber die drakonischen Bußgelder, die bei Nichtbeachtung der Verzeichnisse ab Mai 2018 drohen. Wenn also noch keine Verzeichnisse erstellt wurden, so sollte damit rasch begonnen und die verbleibende Zeit bis Mai 2018 genutzt werden. Der Arbeitsaufwand ist nicht zu unterschätzen. Im Folgenden wird erläutert, wie man mit wenigen Schritten ein Verfahrensverzeichnis nach der DSGVO erstellen kann.

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Bitte weitersagen! - Neue Handlungspflichten zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Die neue EU-Richtlinie über den Schutz von Geschäftsgeheimnissen – RL (EU) 2016/943 –, die den Schutz für Unternehmen innerhalb der EU harmonisieren und verbessern soll, ist bereits am 05.07.2016 in Kraft getreten und muss bis Juni 2018 in deutsches Recht umgesetzt werden. Es zeichnet sich ab, dass im Frühjahr ein Gesetzentwurf verabschiedet wird. Unternehmen sollten sich bereits jetzt auf das neue Recht einstellen, weil künftig Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse (Know-how) nur noch dann geschützt sind, wenn geeignete Schutzmaßnahmen nachgewiesen werden können.

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Quadratisch – Praktisch – Gut! - Neue Markenformen erleichtert

Seit dem 01. Oktober 2017 ist es auf EU-Ebene möglich, Hör-, Bewegungs- oder Multimediamarken anzumelden, ohne diese graphisch darstellen zu müssen. Künftig können auch andere Dateiformate als JPGs wie Mp3-, Audio- oder Videodateien für die Darstellung von Unionsmarken beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) hinterlegt werden. Dadurch werden neue Spielräume für moderne Markentypen eröffnet. Erstmals wird die sog. Multimediamarke eingeführt. Auch der BGH hat gleich in mehreren Entscheidungen die Eintragungsmöglichkeiten für Formmarken, u.a. für die quadratische Form der Ritter-Sport-Schokolade, auch auf nationaler Ebene erleichtert. Gute Nachrichten für Markenanmelder.

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Weitere Updates in Kürze

Schleichwerbung auf Instagram

Influencer-Marketing ist voll im Trend und die Gefahr einer unzulässigen Schleichwerbung hoch, wenn Influencer für Produkte oder Dienstleistungen werben und dabei den Werbecharakter verschleiern. Das haben zwei neue Urteile des OLG Celle vom 08.06.2017 (Az. 13 U 53/17) und des LG Hagen vom 13.09.2017 (Az. 23 O 30/17) bestätigt. Nach OLG Celle reicht es als Werbekennzeichnung nicht aus, wenn ein Hashtag „#ad“ in einem Instagram-Beitrag neben anderen Hashtags nicht auf den ersten Blick erkennbar ist. Ob der Hinweis „#ad“ generell als Werbekennzeichnung in sozialen Medien geeignet ist, lässt das Gericht offen. Er darf jedoch nicht neben anderen Hashtags „untergehen“, so dass er nicht von vornherein erkennbar ist.

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Veranstaltungshinweis: 13. OSE Symposium am 26.01.2018

Am 26.01.2018 veranstaltet die Organisation pro Software Escrow e.V. (OSE), deren Vorstandsmitglied ich bin, zusammen mit der DAVIT das mittlerweile 13. Symposium zum IT-Recht mit hochkarätigen Referenten aus Wirtschaft und Wissenschaft. Diesmal stehen aktuelle rechtliche Probleme bei der Umsetzung unserer „datengetriebenen Wirtschaft“ auf dem Programm. Dazu gehört die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ebenso wie die neue Know-how-Richtlinie, die das Recht zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erfasst. Erfahren Sie aus erster Hand, welche Maßnahmen Sie bis Mai / Juni 2018 zur Umsetzung dieser Neuregelungen ergreifen müssen.

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